Fight Racism Now! Bundesweite Demonstration


Fight Racism Now!“ ist eine Kampagne zum doppelten Jahrestag Ende Mai: 20 Jahre Abschaffung des Grundrechts auf Asyl und 20 Jahre Mordanschlag von Solingen. Am Samstag, dem 25.05. wird eine Demonstration stattfinden. Aus dem Aufruf:
„Unmittelbar nach der deutschen Einheit führte eine rassistische Medien- und Gewaltkampagne zur Abschaf­fung des Grundrechts auf Asyl. Neonazis, unbescholtene Bürger und die etablierten Parteien zogen an ei­nem Strang und verkündeten unisono, dass in Deutschland kein Platz mehr sei für Asylsuchende. Noch während des Pogroms von Rostock-Lichtenhagen vereinbarten CDU/CSU, FDP und SPD die Grundgesetz­änderung. Am 26. Mai 1993 wurde schließlich der Grundgesetzartikel 16 ge­strichen, der – als politisches Be­kenntnis nach dem Nationalsozialismus –, allen “politisch Verfolgten” einen Rechtsanspruch auf Asyl einge­räumt hatte. Ersetzt wurde er durch den Abschiebe-Artikel 16a. Neonazis sahen sich bestätigt und feierten die Ent­scheidung drei Tage später mit einem Brandanschlag auf das Haus der Solinger Familie Genç. Dabei star­ben fünf Menschen[…].“
Doch geht es um noch viel mehr. Nicht nur 1993 gab es Nazibanden, die menschenverachtend ihrem Weltbild nachgingen. Auch die heutige Mitte der Gesellschaft muss sich mit dem Thema Rassismus auseinandersetzen. Dabei ist instutionalisierte Ausgrenzung durch Abschiebung oder postkoloniale Verhältnisse in der sogenannten „dritten Welt“ nur die Spitze des Eisbergs. Schon die Bezeichnung „Döner-Morde“ spiegelt wieder, wiesehr in der öffentlichen Debatte davon ausgegangen wird, dass die „Kriminellen“ die „Ausländer“ sind.
Aktuell sind die Flüchtlingsproteste auf einem Höhepunkt. Nach dem Marsch vieler Geflüchteter von Würzburg bis Berlin und mehreren Großdemonstrationen und direkten Aktionen, wie dem Hungerstreik im vergangenem Herbst ist es Zeit einen neuen Akzent zu setzen.
Als ASJ unterstützen wir die Forderungen der laufenden Flüchtlingsproteste und der Kampagne. Alle Abschiebungen so­fort stop­pen! Residenzpflicht abschaffen! Alle Lager sofort schließen!

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